Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden

Präambel

SXbill ist ein Produkt der

SXbill bietet Payment- und e-Communication-Systeme im digitalen Datennetz an, wickelt Zahlungsvorgänge ab, erfasst und verwaltet den bargeldlosen Zahlungsverkehr und sorgt für die erforderliche Altersverifizierung. Der User gelangt mit Hilfe der Payment-Systeme von SXbill und über die Payment-Seiten von SXBill in kostenpflichtige Online-Angebote.

1. Vertragsgegenstand

1.1 Gegenstand des Vertrages zwischen dem Internetkunden und SXbill sind die zur Verfügung gestellten, vom User ausgewählten, Online-Angebote und die SXbill eigene Buchungs- und Abrechnungsplattform.
1.2 SXbill stellt dem User für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs derzeit folgende Zahlungsverfahren zur Verfügung:

• Kreditkartenzahlung (alle Länder)
• elektronisches Lastschriftverfahren (Deutschland und Österreich)
• T-Pay
• Mobile Payment
• UPS - Cash on Delivery (CoD)

1.3 Der User wählt die Zahlungsart aus, die er für die Abwicklung der über SXbill geschlossenen Verträge nutzen möchte.

2. Angebot

2.1 Hinsichtlich der Inanspruchnahme der einzelnen Online-Angebote, der von SXbill zur Verfügung gestellten Buchungs- und Abrechnungsplattform, kommt ausschließlich eine vertragliche Beziehung zwischen dem User und SXbill zustande.
2.2 SXbill ist für die ordnungsgemäße Nutzung des vom User ausgewählten, von SXbill angebotenen Content verantwortlich. Beanstandungen sind ausschließlich und unverzüglich an SXbill zu richten.
2.3 SXbill wird im mit dem Namen SXbill in eigene Rechnung die fälligen Zahlungen geltend machen und abbuchen.
2.4 Ist es SXbill aus Gründen, die im Bereich des Users liegen, nicht möglich die fällige Vergütung über die Kreditkarte oder das Konto einzuziehen, so gerät der User in Zahlungsverzug, ohne dass es einer gesonderten Mahnung bedarf.
2.5 Die Verantwortung für sämtliche Inhalte und Informationen (Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Bilder, Videos), die der User im Rahmen der Nutzung des jeweiligen Onlineangebotes bezieht, trägt ausschließlich der jeweilige Betreiber des Onlineangebotes.

3. Teilnahmevoraussetzungen für Internetkunden

Der Internetkunde gibt sich bei der Anmeldung selbst zu Identifikationszwecken einen Besuchernamen (Pseudonym) sowie ein Passwort. Sowohl Besuchername als auch Passwort müssen vor der Kenntnisnahme durch Dritte unbedingt geschützt werden. Der User trägt die Verantwortung für jede Inanspruchnahme der Angebote, die unter Verwendung seines Besuchernamens und seines Passwortes erfolgt. Der User ist verpflichtet, SXbill den Verlust seiner Identifikationsdaten oder der Kreditkarte unverzüglich mitzuteilen.

4. Haftung von SXbill

4.1 Für übermittelte Inhalte, Daten und Dateien der einzelnen Online-Angebote übernimmt SXbill keine Haftung.
4.2 Im übrigen, insbesondere hinsichtlich der Funktionsweise von SXbill, der jeweiligen Zahlungssoftware und der Altersverifizierung haftet SXBill gegenüber dem User, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder die darauf beruhen, dass SXbill gegenüber dem User einen Mangel der Abrechnungssysteme oder der jeweiligen Software arglistig verschwiegen hat.
4.3 SXbill haftet nicht für Schäden, incl. Schäden aus Datenverlusten, die aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder Software aus dem Internet oder aufgrund sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Zahlungssystemen von SXbill bei dem User entstehen.
4.4 SXbill haftet grundsätzlich, unabhängig vom Rechtsgrund, nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, und für Schäden, die durch eine einfache fahrlässige Verletzung einer wesentlichen und vertraglichen Hauptpflicht oder das Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft verursacht wurden. Im übrigen ist eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
4.5 Im Fall der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht ist die Haftung von SXbill der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal aber auf den 10fachen Wert der Payment-Transaktion.

5. Änderungen

SXbill behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen finden zwischen den Parteien Anwendung, wenn der User bei einer erneuten Anmeldung das Feld, das bei der Anmeldung das Einverständnis mit den Nutzungsbedingungen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen abfragt, anklickt.

6. Salvatorische Klausel

6.1 Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam werden oder undurchführbar sein oder werden, sind die Parteien verpflichtet, die unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen durch andere wirksame bzw. durchführbare Bestimmungen zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Erfolg der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen so nahe kommen, dass vernünftigerweise anzunehmen ist, die Parteien hätten auch mit dieser Klausel den Vertrag geschlossen.
6.2 Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen lässt die übrigen Regelungen und die Wirksamkeit des Gesamtvertrages unberührt.
6.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Österreich.

Stand 10.06.2007

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